ASiG einfach erklärt: Das Arbeitssicherheitsgesetz im Überblick

Was ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)?

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit – kurz Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) – trat am 12. Dezember 1973 in Kraft und ist seither die zentrale gesetzliche Grundlage für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in deutschen Unternehmen. Es regelt, wie Arbeitgeber den Arbeitsschutz organisatorisch sicherstellen müssen, indem sie fachkundige Experten in die betrieblichen Abläufe einbinden.

Das ASiG richtet sich an alle Arbeitgeber – unabhängig von der Betriebsgröße oder der Branche. Bereits ab dem ersten Beschäftigten besteht die Pflicht, die sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung zu organisieren. Das Gesetz umfasst insgesamt 21 Paragraphen und gliedert sich in mehrere Abschnitte, die jeweils die Aufgaben von Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Arbeitsschutzausschuss definieren.

Das ASiG ist dabei kein isoliertes Regelwerk. Es steht in engem Zusammenhang mit dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) von 1996, das die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers zum Schutz der Beschäftigten regelt. Während das ArbSchG das „Was“ definiert – also welche Schutzmaßnahmen erforderlich sind –, regelt das ASiG das „Wie“ der fachkundigen Unterstützung bei der Umsetzung dieser Pflichten.

Aufbau und Struktur des ASiG

Das Arbeitssicherheitsgesetz ist klar gegliedert und definiert in seinen Abschnitten die verschiedenen Akteure des betrieblichen Arbeitsschutzes. Um die Struktur des Gesetzes verständlich zu machen, lohnt sich ein Blick auf die einzelnen Abschnitte und deren Kernregelungen.

Die wichtigsten Abschnitte im Überblick

Abschnitt	Paragraphen	Inhalt
Erster Abschnitt	§§ 1–4	Betriebsärzte: Bestellpflicht, Aufgaben, Anforderungen
Zweiter Abschnitt	§§ 5–7	Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Bestellpflicht, Aufgaben, Anforderungen
Dritter Abschnitt	§§ 8–10	Gemeinsame Vorschriften: Zusammenarbeit, Informationsrecht, Unabhängigkeit
Vierter Abschnitt	§ 11	Arbeitsschutzausschuss (ASA): Zusammensetzung und Aufgaben
Fünfter Abschnitt	§§ 12–15	Überbetriebliche Dienste und Ermächtigungen
Sechster Abschnitt	§§ 16–21	Schlussvorschriften: Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Die Paragraphen §§ 1 bis 7 bilden den Kern des Gesetzes. Sie legen fest, dass jeder Arbeitgeber sowohl Betriebsärzte als auch Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen muss und definieren deren konkrete Aufgabenfelder. Die weiteren Abschnitte regeln die Zusammenarbeit, die Bildung des Arbeitsschutzausschusses und organisatorische Rahmenbedingungen.

Pflichten des Arbeitgebers nach dem ASiG

Das Arbeitssicherheitsgesetz richtet sich in erster Linie an den Arbeitgeber. Er trägt die Gesamtverantwortung für den Arbeitsschutz und muss sicherstellen, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Die wichtigste Pflicht besteht in der Bestellung fachkundiger Berater.

Bestellung von Betriebsärzten (§§ 1–4 ASiG)

Gemäß § 1 ASiG hat der Arbeitgeber Betriebsärzte zu bestellen. Diese unterstützen ihn bei allen Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes. Betriebsärzte müssen berechtigt sein, den ärztlichen Beruf auszuüben, und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Die Aufgaben der Betriebsärzte sind in § 3 ASiG geregelt und umfassen unter anderem die Beratung bei der Gestaltung von Arbeitsplätzen, die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen und die Mitwirkung bei der Eingliederung von Beschäftigten nach längerer Krankheit.

Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (§§ 5–7 ASiG)

Parallel zur betriebsärztlichen Betreuung muss der Arbeitgeber nach § 5 ASiG Fachkräfte für Arbeitssicherheit (SiFa) bestellen. Diese Fachkräfte sind Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister mit entsprechender Ausbildung und Qualifikation gemäß § 7 ASiG. Die Aufgaben der SiFa sind in § 6 ASiG umfassend definiert.

Einrichtung des Arbeitsschutzausschusses (§ 11 ASiG)

Betriebe mit mehr als 20 Beschäftigten müssen gemäß § 11 ASiG einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) bilden. Dieser tritt mindestens vierteljährlich zusammen und besteht aus dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten, zwei Betriebsratsmitgliedern, dem Betriebsarzt, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII. Der ASA berät über Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung und koordiniert die Maßnahmen im Betrieb.

Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 6 ASiG

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit nimmt eine zentrale Rolle im betrieblichen Arbeitsschutz ein. Ihre Aufgaben sind in § 6 ASiG detailliert beschrieben und lassen sich in vier Hauptbereiche gliedern. Wichtig zu verstehen: Die SiFa hat eine beratende und unterstützende Funktion. Die Verantwortung für den Arbeitsschutz verbleibt stets beim Arbeitgeber.

Darüber hinaus wirkt die Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 ArbSchG mit, unterstützt bei der Organisation von Schulungen und Unterweisungen und berät bei der ergonomischen Gestaltung von Arbeitsplätzen. Die SiFa arbeitet eng mit dem Betriebsarzt zusammen und bringt ihre Expertise in den Arbeitsschutzausschuss ein.

Betreuungsmodelle nach DGUV Vorschrift 2

Das ASiG legt die grundsätzliche Bestellpflicht fest, definiert aber nicht im Detail, in welchem Umfang die Betreuung zu erfolgen hat. Diese Konkretisierung erfolgt durch die DGUV Vorschrift 2, die von den Unfallversicherungsträgern erlassen wurde. Sie unterscheidet verschiedene Betreuungsmodelle je nach Betriebsgröße.

Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten

Die Regelbetreuung ist das Standardmodell und besteht aus zwei Komponenten: der Grundbetreuung und der betriebsspezifischen Betreuung. Die Grundbetreuung wird anhand der Betriebsart in drei Betreuungsgruppen eingeteilt, wobei feste Einsatzzeiten in Stunden pro Beschäftigtem und Jahr vorgegeben sind.

Betreuungsgruppe	Einsatzzeit (Std./Beschäftigtem/Jahr)	Beispielbranchen
Gruppe I	2,5 Stunden	Baugewerbe, Chemie, Metallverarbeitung, Forstwirtschaft
Gruppe II	1,5 Stunden	Verkehr, Lagerei, Gesundheitswesen, Erziehung
Gruppe III	0,5 Stunden	Bürobetriebe, Verwaltung, Handel, Immobilienwirtschaft

Die Einsatzzeiten der Grundbetreuung werden zwischen Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgeteilt, wobei jeder mindestens 20 Prozent der Gesamteinsatzzeit erbringen muss und maximal 80 Prozent übernehmen darf. Die betriebsspezifische Betreuung kommt hinzu und wird individuell anhand der konkreten Gefährdungssituation im Betrieb ermittelt.

Regelbetreuung für Kleinbetriebe (bis 10 Beschäftigte)

Für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten gelten besondere Regelungen. Hier sind keine festen Einsatzzeiten vorgegeben. Stattdessen werden konkrete Betreuungsanlässe definiert – etwa die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung, die Einführung neuer Arbeitsmittel oder wesentliche Änderungen der Arbeitsbedingungen. Bei diesen Anlässen muss der Arbeitgeber eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder einen Betriebsarzt hinzuziehen.

Alternative bedarfsorientierte Betreuung (Unternehmermodell)

Für Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten bieten einige Unfallversicherungsträger das sogenannte Unternehmermodell an. Hierbei nimmt der Unternehmer selbst an speziellen Motivations- und Informationsmaßnahmen teil und kann bestimmte Grundaufgaben des Arbeitsschutzes eigenständig wahrnehmen. Eine fachkundige Betreuung durch SiFa und Betriebsarzt bleibt dennoch bei bestimmten Anlässen erforderlich.

Wichtige Grundsätze: Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit

Ein zentrales Prinzip des ASiG ist die fachliche Weisungsfreiheit der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Gemäß § 8 Abs. 1 ASiG sind sie bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Das bedeutet: Der Arbeitgeber darf ihnen keine Anweisungen erteilen, die ihre fachliche Beurteilung beeinflussen oder einschränken.

Darüber hinaus dürfen Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht benachteiligt werden (§ 8 Abs. 1 Satz 2 ASiG). Dieses Benachteiligungsverbot sichert ihre Unabhängigkeit und stellt sicher, dass sie auch unbequeme Wahrheiten ansprechen können, ohne berufliche Konsequenzen befürchten zu müssen.

Ein weiterer wichtiger Grundsatz ist die Zusammenarbeitspflicht nach § 10 ASiG. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenarbeiten. In der Praxis bedeutet dies regelmäßigen Austausch, gemeinsame Begehungen und eine abgestimmte Beratung des Arbeitgebers.

Abgrenzung: ASiG, ArbSchG und DGUV Vorschriften

In der Praxis werden das Arbeitssicherheitsgesetz und das Arbeitsschutzgesetz häufig verwechselt. Dabei handelt es sich um zwei unterschiedliche Gesetze mit verschiedenen Schwerpunkten, die sich gegenseitig ergänzen. Auch die DGUV Vorschriften der Unfallversicherungsträger spielen eine wichtige Rolle im Gesamtsystem des Arbeitsschutzes.

Das Zusammenspiel dieser Regelwerke bildet ein umfassendes System: Das ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber zu Schutzmaßnahmen, das ASiG stellt sicher, dass er dabei fachkundige Unterstützung erhält, und die DGUV Vorschrift 2 regelt den konkreten Umfang dieser Unterstützung. Die verschiedenen Verordnungen konkretisieren die Anforderungen für einzelne Bereiche wie Arbeitsstätten, Betriebsmittel oder Gefahrstoffe.

Konsequenzen bei Verstößen gegen das ASiG

Das Arbeitssicherheitsgesetz ist kein unverbindlicher Appell – Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet. Gemäß § 20 ASiG handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine der im Gesetz genannten Pflichten verletzt. Die Konsequenzen können erheblich sein und gehen weit über das eigentliche Bußgeld hinaus.

Neben den unmittelbaren Bußgeldern riskieren Arbeitgeber ohne ordnungsgemäße sicherheitstechnische Betreuung auch den Verlust des Versicherungsschutzes bei Arbeitsunfällen. Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen prüfen im Schadensfall regelmäßig, ob die gesetzlichen Pflichten eingehalten wurden. Werden Versäumnisse festgestellt, kann dies zu Beitragszuschlägen oder Regressforderungen führen.

Zudem führen die Aufsichtsbehörden – in Berlin die Senatsverwaltung für Arbeit – regelmäßig Betriebsbesichtigungen durch. Dabei wird auch kontrolliert, ob die sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung ordnungsgemäß organisiert ist. Bei Beanstandungen kann die Behörde Anordnungen erlassen und im Wiederholungsfall Bußgelder verhängen.

ASiG in der Praxis: So setzen Sie die Anforderungen um

Die Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes muss kein bürokratischer Kraftakt sein. Mit einem strukturierten Vorgehen lassen sich die gesetzlichen Anforderungen effizient in den betrieblichen Alltag integrieren. Die folgenden Schritte helfen Ihnen, die ASiG-Pflichten systematisch zu erfüllen.

Aktuelle Entwicklungen und Relevanz des ASiG

Obwohl das Arbeitssicherheitsgesetz bereits über 50 Jahre alt ist, hat es nichts an Relevanz verloren. Im Gegenteil: Die zunehmende Komplexität moderner Arbeitsplätze – von der Digitalisierung über psychische Belastungen bis hin zu neuen Arbeitsformen wie Homeoffice – macht die fachkundige Betreuung wichtiger denn je.

Die letzte wesentliche Änderung des ASiG erfolgte im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) von 2015. Dabei wurde insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Betriebsärzten und den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung gestärkt. Zudem hat die DGUV Vorschrift 2, die seit 2011 in Kraft ist, die konkrete Umsetzung des ASiG modernisiert und flexibilisiert.

Aktuelle Herausforderungen wie die Integration von Gefährdungsbeurteilungen psychischer Belastungen, die Arbeitsschutzanforderungen bei mobiler Arbeit und die Umsetzung der EU-Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG zeigen, dass das ASiG als Rahmengesetz nach wie vor die unverzichtbare Grundlage bildet, auf der der gesamte betriebliche Arbeitsschutz aufbaut.

Warum professionelle SiFa-Betreuung entscheidend ist

Die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist nicht nur eine gesetzliche Pflicht – sie ist eine Investition in die Sicherheit und Gesundheit Ihrer Beschäftigten und damit in den Erfolg Ihres Unternehmens. Eine qualifizierte SiFa hilft Ihnen, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu vermeiden, gesetzliche Anforderungen zuverlässig zu erfüllen und Haftungsrisiken zu minimieren.

Gerade in Berlin und Brandenburg, wo viele kleine und mittlere Unternehmen den Großteil der Wirtschaft ausmachen, ist die externe SiFa-Betreuung ein bewährtes Modell. Sie erhalten regelmäßige Betreuung durch erfahrene Fachleute, ohne die Kosten einer internen Stelle tragen zu müssen. Die SiFa kennt die branchenspezifischen Anforderungen, ist mit den aktuellen Vorschriften vertraut und bringt Erfahrung aus zahlreichen Betrieben mit.

Rico Langbein und das Team von ARBY Arbeitssicherheit Buley begleiten Unternehmen in Berlin-Reinickendorf und Umgebung als externe Fachkraft für Arbeitssicherheit. Von der Erstberatung über die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bis hin zu regelmäßigen Begehungen und der Teilnahme am Arbeitsschutzausschuss – ARBY sorgt dafür, dass Sie alle Anforderungen des ASiG zuverlässig und praxisnah erfüllen.